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ICONY betreibt unter www.icony.de sowie auf weiteren „Partnerplattformen“ eine Partnersuche bzw. Singlebörse (nachfolgend gemeinsam „ICONY-Dienst“). Ziel des ICONY-Dienstes ist die Erreichbarkeit möglichst vieler anderer Mitglieder des ICONY-Dienstes zur gegenseitigen Kontaktaufnahme und -knüpfung. Der ICONY-Dienst wird von der ICONY GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Thomas, Heinestraße 72, 72762 Reutlingen (nachfolgend "ICONY" genannt) zur Verfügung gestellt.
Der ICONY-Dienst besteht aus mehreren Plattformen, die auch auf Webseiten Dritter durch ICONY betrieben werden. Eine Liste aller Partnerseiten finden Sie unter ICONY-Network. Ziel des ICONY-Dienstes ist die Erreichbarkeit möglichst vieler anderer Mitglieder. Inhalte des Nutzers werden deshalb grundsätzlich nicht nur auf der Plattform angezeigt, auf der sich der Nutzer befindet, sondern auch auf allen anderen angeschlossenen Partnerwebseiten.
3.1 Zur Nutzung der ICONY-Dienste ist das Registrierungsformular vollständig mit den aktuellen Personenangaben auszufüllen. Gleiches gilt für die Angaben innerhalb der sog. "User-Info".
3.2 Für die Geheimhaltung des Login-Namens sowie des Kennworts ist der Nutzer verantwortlich. Ferner trägt er die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Login-Namen erfolgen.
3.3 Sollte sich jemand unbefugt eines Login-Namens bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist ICONY unverzüglich davon zu unterrichten.
3.4 Der Vertrag kommt mit Absendung der Registrierung durch den Nutzer und E-Mail-Bestätigung Ihrer Registrierung durch ICONY zustande.
4.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ICONY GmbH, Heinestrasse 72, 72762 Reutlingen, Fax: 07121-348111, Tel. 07121-348238, E-Mail: widerruf@icony.de) mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass wir mit der Ausführung der Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
4.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie Ihre ausdrückliche Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren und wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben.
4.4 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen, abrufbar unter Datenschutz.
6.1 Soweit es sich um kein kostenloses Probeabonnement handelt, ist die Nutzung der ICONY-Dienste für den Nutzer kostenpflichtig. Eine Beschreibung der Preise und Zahlungskonditionen finden Sie unter Mitgliedschaft sowie im Bereich Hilfe. Die Abrechnung erfolgt über verschiedene Paymentanbieter. Hierzu muss sich der Nutzer bei einem dieser Unternehmen registrieren lassen. Hinsichtlich des Abrechnungsverhältnisses gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des abrechnenden Unternehmens.
6.2 Daneben besteht die Möglichkeit, das Entgelt über Kreditkarte und ein Lastschriftverfahren zu zahlen.
7.1 Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche ICONY-Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
7.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von ICONY auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen.
7.3 Die ICONY-Dienste dürfen nicht dergestalt verwendet werden, dass der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt. Jeder Nutzer verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
7.4 Nutzeraktivitäten innerhalb der ICONY-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der ICONY-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
8.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder heraufgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
8.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.
8.3 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. heraufgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Der Nutzer darf innerhalb seines Profils insbesondere keine Fotos verwenden, die nicht ihn abbilden. Im Falle der Kündigung des Dienstes durch den Nutzer hat der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass seine Kommunikationsbeiträge innerhalb der ICONY-Dienste unverzüglich gelöscht werden. Diese werden vielmehr erst dann aus dem Netz genommen, wenn diese veraltet sind.
8.4 Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der ICONY-Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die ICONY-Dienste ermöglichen.
8.5 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. ICONY übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von ICONY.
8.6 Jeder Nutzer räumt ICONY an den von ihm zur Verfügung gestellten Bildern und Texten bzw. Anzeigen die unwiderruflichen weltweiten einfachen Nutzungsrechte ein. ICONY ist insbesondere berechtigt, die Bilder und Texte für Werbezwecke im Online-Bereich zu verwenden. Das umfasst auch die Schaltung auf Webseiten außerhalb von ICONY. Von der Nutzungsrechtseinräumung ausgenommen sind Bilder, deren Verbreitung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt.
8.7 Jeder Nutzer räumt ICONY ausdrücklich das Recht ein, die Angabe von sittenwidrigen Ausdrücken, Beleidigungen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Handy-Nummern innerhalb von gesendeten Nachrichten sowie Angaben im Profil im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzrichtlinien automatisiert zu filtern, unkenntlich zu machen oder zu entfernen.
9.1 Die ICONY-Dienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt unter anderem die Einstellung von kommerzieller Werbung. Ferner ist es untersagt, für eine Homepage durch unerbetene Beiträge zu werben.
9.2 Erlaubt ist lediglich vereinzeltes Werben, das themenbezogen ist. In Zweifelsfällen ist das schriftliche Einverständnis von ICONY einzuholen. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremdem Material fällt, ist untersagt und führt im Einzelfall zum Ausschluss des jeweiligen Nutzers.
Die ICONY-Dienste sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Insbesondere darf der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden.
Jeder Nutzer von ICONY trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der ICONY-Dienste. ICONY führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch.
12.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes ist ICONY berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Soweit der Nutzer für die ICONY-Dienste ein Entgelt leistet, wird ICONY ihm zuvor eine Warnung zusenden mit der Aufforderung, das entsprechende Verhalten unverzüglich zu unterlassen. Gebühren, die über den laufenden Monat hinaus vom Nutzer im Voraus bezahlt wurden, werden von ICONY in der Regel rückerstattet.
12.2 Zahlt der Nutzer auch nach zweimaliger Aufforderung nicht das fällige Entgelt, kann ICONY die Registrierung des Nutzers aufheben und die vom Nutzer verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen.
12.3 ICONY ist ferner berechtigt, die ICONY-Dienste und/oder diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. ICONY wird den Nutzer hierüber per E-Mail informieren. Der Nutzer hat das Recht, das Nutzungsverhältnis bei für ihn nachteiligen Änderungen innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Änderung außerordentlich zu kündigen. Ansonsten wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
12.4 Hinsichtlich sämtlicher unentgeltlicher Services von ICONY haben sowohl der Nutzer als auch ICONY das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen. Alle Premium-Mitgliedschaften sind zum Ende der Mindestvertragslaufzeit und mit Wirkung zum Ende der Mindestvertragslaufzeit oder jederzeit danach mit einer Frist von einem Monat kündbar. Verträge ohne eine Mindestvertragslaufzeit sind jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar. Das gleiche Recht zur Kündigung hat ICONY. Zuviel gezahlte Gebühren werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet..
12.5 ICONY kann jederzeit Änderungen an den ICONY-Diensten vornehmen.
13.1 ICONY haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können ICONY weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von ICONY dar. Zu den Inhalten zählen auch Links und deren dazugehörige Webseiten, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der ICONY-Dienste gesetzt werden.
13.2 Die in den ICONY-Diensten enthaltenen Links werden nicht von ICONY kontrolliert. ICONY trifft weder Verantwortung für die Inhalte noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.
13.3 ICONY gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.
13.4 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von ICONY und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen. ICONY haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch ICONY, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
13.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von ICONY - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von ICONY bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
13.6 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der ICONY-Dienste resultieren.
14.1 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der ICONY-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen ICONY und dem Nutzer begründet.
14.2 Gerichtsstand ist Reutlingen, soweit der Nutzer Kaufmann ist.
14.3 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.
14.4 Diese Nutzungsbedingungen stehen dem Nutzer zur Einsicht in aktueller Form unter der URL http://www.icony.de/agb.html zur Verfügung. Die einzelnen Versionen werden von ICONY gespeichert. Die Nutzungsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
ICONY erklärt sich freiwillig bereit, zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten / Streitigkeiten mit Verbrauchern an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit dieses Verfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8,
77694 Kehl am Rhein
www.verbraucher-schlichter.de
durchgeführt wird. Auch die Plattform der Europäischen Kommission unter zur außergerichtlichen Online Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) kann weiterhin genutzt werden.
Wenn Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an info@icony.de.